Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Nicole S. • 12.01.2026
Hamburger Hundegesetz Evaluierung - Wann konkret ist die angekündigte Evaluierung des Hamburger Hundegesetzes im Jahr 2026 vorgesehen, und welche Inhalte (insbesondere im Hinblick auf die Rasseliste) sollen dabei überprüft werden?
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 13.01.2026 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sie haben der niedersächsischen Landtagsabgeordneten Julia Willie Hamburg geschrieben. In Ihrer Nachricht beziehen Sie sich auf ein Gesetz des Stadtstaat Hamburg, welches Niedersachsen nicht betrifft.

Frage von Jochen T. • 12.01.2026
Wenn es keine verbindlichen Aufzeichnungen in der MPU gibt, wie sollen Betroffene dann nachvollziehen können, ob die Beurteilungen tatsächlich fair und objektiv getroffen wurden?
Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort ausstehend von Gabriela Heinrich SPD
Frage von Jochen T. • 12.01.2026
Warum ist die Rechtslage noch immer unsicher bei Cannabis im Verkehr, sollte sowas nicht vor einem Gesetz geklärt werden, halten sie das derzeitige Abzocksystem für Verhältnismäßig?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Christof S. • 12.01.2026
Wird das Bahnchaos das heute auch noch Sachsen/ Thüringen betraf (zumindest Fahrten heute Nachmittag Richtung Frankfurt/M aufgearbeitet? Züge sind ausgefallen und verkehrende waren überfüllt.
Portrait von Jens Lehmann
Antwort ausstehend von Jens Lehmann CDU
Frage von Felix B. • 12.01.2026
Werden sie sich dem Fraktionszwang widersetzen und gegen eine Bürgergeldreform stimmen? Besonders, da diese sogar Mehrkosten verursachen könnte: Bis 2029 könnten 260Milion Euro.
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 15.01.2026 von Dirk Wiese SPD

Uns ist es wichtig, die Debatte zur Grundsicherung zu versachlichen und im Rahmen des Gesetzgebungsprozesses zu guten Lösungen zu kommen.