Antwort 20.02.2025 von Edgar Naujok AfD
Mit der AfD setze ich mich für eine dauerhafte und nicht nur temporäre Senkung der Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie auf 7 Prozent ein.
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Antwort 21.02.2025 von Stephan Brandner AfD
Im Sinne der Barrierefreiheit müssen sinnvolle Lösungen gefunden werden, die für alle gleichermaßen passen.
Antwort 21.02.2025 von Katrin Uhlig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ziel bleibt es, Obdach- und Wohnungslosigkeit bis 2030 zu überwinden
Antwort 22.05.2025 von Andreas Winhart AfD
Der Hintergrund, dass juristisch Hunde eine "Sache" sind, ergibt sich aus der Rechtslogik, dass Hunde auch haftende Besitzer/ Eigentümer haben und nicht selbst haften können oder geschäftsfähig sind.
Antwort 22.02.2025 von Ralf Stegner SPD
Ich halte das derzeit nicht für realisierbar, weil die Voraussetzungen dafür aktuell nicht gegeben sind
Antwort 21.02.2025 von Johann Wadephul CDU
In der NATO-Gipfelerklärung von 2024 heißt es, offiziell, dass der Weg der Ukraine in die NATO „unumkehrbar“ ist. Die Richtigkeit dieser Beschlusslage teile ich vollkommen.