Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Thema

Frage Status

Frage von Herbert D. • 01.03.2026

1

Werden Sie von der EU einfordern, (wirtschaftliche) Sanktionen gegen die USA und Israel, die seit dem 28.02.2026 einen unprovozierten Angriffskrieg gegen den Iran führen, zu erlassen?

Antwort ausstehend von Peter Liese CDU

EU-Parlament

Frage von Herbert D. • 01.03.2026

1

EU-Sanktionen: Wie steht es um die Rechtsstaatlichkeit der EU, die eigene Urteile ignoriert und trotz Niederlage an ihre Sanktionen gegen Bürger festhält?

Antwort ausstehend von Sabine Verheyen CDU

EU-Parlament

Frage von Herbert D. • 01.03.2026

EU-Sanktionen: Wie steht es um die Rechtsstaatlichkeit der EU, die eigene Urteile ignoriert und trotz Niederlage an ihre Sanktionen gegen Bürger festhält?

Antwort ausstehend von Andreas Schwab CDU

EU-Parlament

Frage von Herbert D. • 01.03.2026

Werden Sie von der EU einfordern, (wirtschaftliche) Sanktionen gegen die USA und Israel, die seit dem 28.02.2026 einen unprovozierten Angriffskrieg gegen den Iran führen, zu erlassen?

Antwort ausstehend von Verena Mertens CDU

EU-Parlament

Außenpolitik

Frage von Felix S. • 01.03.2026

Warum haben Sie unsere Gesundheit gefährdet, indem Sie Menschen während die Corona-Pandemie wütete mit Maskenattesten ausstatteten? Was wollen Sie mit so einer Einstellung im Landtag?

Antwort ausstehend von Monika Jiang Einzelbewerbung

Baden-Württemberg

Corona-Maßnahmen

Frage von Felix S. • 01.03.2026

Wie stehen Sie und die ÖDP zur der Querdenken-Bewegung, die in Baden Württemberg entstanden ist und in Stuttgart große Proteste gegen die Coronapolitik von Bund und Land machte?

Antwort 01.03.2026 von Matthias Dietrich ÖDP

Die Schutzmaßnahmen bezüglich der Corona-Pandemie sind sachlich und differenziert zu betrachten.

Baden-Württemberg