Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rainer K. • 22.02.2026
Setzen Sie sich auch dafür ein, dass die Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz abgeschafft bzw. reformiert werden?
Portrait von Nico Steinbach
Antwort ausstehend von Nico Steinbach SPD
Frage von Alexander I. • 22.02.2026
Ist ein Aufenthalt gemäß Aufenthaltsgesetzes 38a mit begleitendes Fernstudium möglich? Und durch Aufenthaltsgesetz 16b arbeiten?
Hakan Demir
Antwort ausstehend von Hakan Demir SPD
Frage von Thea A. • 22.02.2026
Warum zählen Geschwister nicht zur Familie? Ausweitung der Freibeträge für das selbstgenutzte! Familienheim auf Geschwister (!)--- m.E. eklatante Gerechtigkeitslücke im aktuellen Erbschaftssteuerrecht
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Thea A. • 22.02.2026
außergewöhnlich hohe Erbschaftssteuer unter Geschwistern für dauerhaft selbst genutztes Eigenheim-- m.E. eklatante Gerechtigkeitslücke im aktuellen Erbschaftssteuerrecht?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Ingo Z. • 22.02.2026
Guten Tag Frau Klose, ab welchem Jahr sind Änderungen in der Rente, durch Vorschläge der Rentenkommission, frühestens zu erwarten. Freundliche Grüße Ingo Z.
Portrait von Annika Klose
Antwort ausstehend von Annika Klose SPD