Antwort 02.06.2026 von Thorsten Frei CDU
Sprachlich ist das in der Tat kein idealer Begriff, weil es sich am Ende um kreditfinanzierte Investitionen handelt, so wie Sie es treffend darstellen.
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Antwort ausstehend von Anke Rehlinger SPD
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD
Antwort 01.06.2026 von Simone Borchardt CDU
Rechtsaufsicht im Gesundheitswesen: Das BMG prüft die Rechtmäßigkeit, ersetzt aber nicht die Entscheidungen der Selbstverwaltung.
Antwort ausstehend von Stefan Köhler CSU
Antwort 29.06.2026 von Ruppert Stüwe SPD
Nach aktuellem Kenntnisstand deutet alles darauf hin, dass die regulären Kostenträger (die Krankenversicherung und der Arbeitgeber) herangezogen werden.