Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.07.2024

Aufgrund der hohen Anzahl eingehender Anträge ist mit einer längeren Bearbeitungszeit zu rechnen. Die Bewilligungsstellen arbeiten mit Hochdruck, können Ihnen zur Dauer der Bearbeitung aber leider keine Auskunft erteilen.

Portrait von Reinhard Löffler
Antwort von Reinhard Löffler
CDU
• 17.06.2024

Das ist ein diskussionswürdiger Vorschlag, dem ich aufgeschlossen gegenüber stehe

Andrea Lindlohr Bild 2021
Antwort von Andrea Lindlohr
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.08.2024

Vielen Dank für Ihre Frage! Als engagierte Vertreterin für Klimaschutz würde ich mich dem nicht entgegenstellen. Die gute Nachricht ist jedoch, dass Klimaschutz bereits heute weitgehend als Verfassungsgut anzusehen ist und durch mehrere rechtliche Grundlagen gestützt wird:

Portrait von Anna Christmann
Antwort von Anna Christmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.07.2024

Angesichts der Dringlichkeit der Klimakrise und des unmittelbaren Handlungsdrucks steht für uns das Ziel im Vordergrund, mit den Kommunen gemeinsam schnellstmöglich die nötigen Aktivitäten zu identifizieren und in Umsetzung zu bringen, um Klimaschutz effektiv betreiben zu können

Portrait von Bernd Riexinger
Antwort von Bernd Riexinger
Die Linke
• 24.06.2024

Gemeinschaftsaufgabe Klimaschutz im Grundgesetz ist eine Möglichkeit, die ich befürworte. Andere Instrumente sollte ebenfalls verfolgt werden.

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