Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Diana P. • 15.04.2026
Wird dann auch diese Kosten der gkv abgeschafft: Mitversicherung von in der Türkei oder den Staaten des „Westlichen Balkans“ lebenden Familienangehörigen
Portrait von Nina Warken
Antwort 18.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.

Frage von Joachim B. • 15.04.2026
Wieso werden nur Autofahrer entlastet? Menschen bewegen sich auf vielfältige Weise fort, zahlen dann aber für die Autofahrer mit. Und beim Bonus gehen Selbstständige gehen wieder mal leer aus.
Portrait von Christian von Stetten
Antwort ausstehend von Christian von Stetten CDU
Frage von Anni Z. • 15.04.2026
Warum erkennt Deutschland Palästina nicht an?
Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort 21.04.2026 von Gabriela Heinrich SPD

In entsprechende Überlegungen zur Anerkennung Palästinas muss immer auch einfließen: Was genau würden wir anerkennen? Die jetzige palästinensische Führung ist längst nicht mehr demokratisch legitimiert.

Frage von Anni Z. • 15.04.2026
Kein Stopp der Waffenlieferungen nach Israel trotz IGH-Urteil und NGO Dokumentationen?
Portrait von Max Lucks
Antwort 25.06.2026 von Max Lucks BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich setze mich dafür ein, dass jede Exportgenehmigung anhand der aktuellen Lage und der geltenden nationalen, europäischen und internationalen Rechtsgrundlagen geprüft wird.

Frage von Astrid B. • 15.04.2026
Warum belastet die Gesundheitsreform wieder nur die kleinen Einkommen, statt endlich die Zahl der Krankenkassen zu reduzieren und dort Verwaltungskosten zu sparen?
Portrait von Beate Meißner
Antwort ausstehend von Beate Meißner CDU