Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas B. • 03.08.2026
Sie haben der Reform der GKV zugestimmt, trotz eindringlicher Warnungen von Fachpersonal. Wie können Sie das moralisch und ethisch vor Ihren Wählern vertreten?
Bettina Lugk
Antwort 08.09.2026 von Bettina Lugk SPD

Deutschland verfügt über eines der teuersten Gesundheitssysteme der Welt, erreicht im internationalen Vergleich jedoch oft nur eine mittelmäßige Versorgungsqualität.

Frage von Andreas B. • 03.08.2026
Sie haben trotz Warnungen von Fachpersonal für die Reform der GKV gestimmt.Wie können sie es moralisch und ethisch vertreten?
Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 21.09.2026 von Paul Ziemiak CDU

Notwendige strukturelle Reformen für die Zukunftssicherheit der GKV.

Frage von Janina S. • 03.08.2026
Warum beantworten Sie keine der gestellten Fragen? Sie geben nur ein Statement allgemeiner Natur ab. Das macht Menschen so politikmüde. Sie zeigen, dass sie die Menschen nicht wertschätzen.
Portrait von Lars Castellucci
Antwort ausstehend von Lars Castellucci SPD
Frage von Andreas H. • 03.08.2026
Erhöhung des Benzinpreises vor 12:00 Uhr obwohl erst ab 12:00Uhr erlaubt, während der Zeit der 17% tigen Senkung. Gab es da schon Strafen
Portrait von Stefan Schmidt
Antwort 04.09.2026 von Stefan Schmidt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Tatsächlich zeigen erste Untersuchungen, dass sich viele Tankstellen leider nicht an die 12-Uhr-Regelung halten und die Spritpreise teilweise sogar mehrmals am Tag erhöhen.

Frage von Andreas H. • 03.08.2026
in den 2 Monaten wo der Benzinpreis 17% günstiger war durfte er erst wieder ab 12:00Uhr erhöht werden es habe sich aber nicht alle daran gehalten, sondern erhöhten vor 12:00 gab es da schon Strafen
Portrait von Carolin Wagner
Antwort 10.09.2026 von Carolin Wagner SPD

Die Ahndung liegt bei den Landesbehörden, muss aber konsequenter vollzogen werden. Wir brauchen außerdem einen Spritpreisdeckel und eine Übergewinnsteuer.

Frage von Andreas H. • 03.08.2026
Benzinpreis erhöhung vor 12:00 Uhr obwohl erst ab 12:00Uhr erlaubt, wurden da schon Strafen verhängt
Portrait von Peter Aumer
Antwort 07.08.2026 von Peter Aumer CSU

Ja es wurden bereits Bußgelder verhängt. Zuständig sind die Bundesländer, die Verstöße über die Markttransparenzstelle für Kraftstoffe übermittelt bekommen.