Antwort 08.06.2026 von Luigi Pantisano Die Linke
Die Einnahmen aus einer Vermögenssteuer sollten vor allem für öffentliche Aufgaben verwendet werden
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.05.2026 von Fabio De Masi BSW
Im Fall unserer Spende handelt es sich nicht um eine Unternehmensspende sondern eine Privatspende einer natürlichen Person.
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Antwort 07.08.2026 von Bärbel Bas SPD
Die Alterssicherungskommission hat die Prüfung von Reformoptionen empfohlen, um die Hinterbliebenenversorgung an die geänderten gesellschaftlichen Normen und Rahmenbedingungen anpassen. Dieser Prüfung möchte ich nicht vorgreifen.
Antwort 09.06.2026 von Dirk Stettner CDU
Natürlich kennen wir die Diskussion über die Kosten von Verfahren und Haftstrafen. Für uns ist das jedoch kein Grund, auf die Ahndung einer Straftat zu verzichten. Vielmehr sollte das Ziel sein, Schwarzfahren durch wirksame Kontrollen und klare Konsequenzen zu verhindern.
Antwort 10.06.2026 von Kerstin Celina BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Hälfte der Macht den Frauen - unser Grundsatz bei den GRÜNEN! Deswegen fordere ich: verbindliche Quoten und paritätische Besetzungen bei allen Parteien