Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ina K. • 02.11.2023
Warum fordern Sie den Stopp der Förderung des Kulturzentrums Oyoun in Neukölln?
Man sieht mich im Treppenhaus des Abgeordnetenahuses vor einer weißen Wand stehen. Ich trage ein schwarzes T-Shirt, eine braune Jacke und lache.
Antwort 06.11.2023 von Susanna Kahlefeld BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Niemand stellt den Kulturstandort in dieser öffentlichen(!) Liegenschaft in Frage. Kritikwürdig ist aber das, was die Betreiberinnen daraus gemacht haben.

Frage von Charlotte K. • 02.11.2023
Was hält die CDU in Hessen davon ab, die pauschale Beihilfe (Hamburger Modell) für "freiwillig" gesetzlich versicherte Beamt:innen mit ihrem Koalitionspartner einzuführen?
Portrait von Astrid Wallmann
Antwort 03.11.2023 von Astrid Wallmann CDU

Hessen hat sich bewusst gegen die optionale pauschale Beihilfe entschieden, da diese sich für die Betroffenen in der Regel als nachteilig und für den Landeshaushalt als belastend erweist.

Frage von August S. • 02.11.2023
Inwiefern würden Sie den Nah Ost- Konflikt als globale Krise betiteln und würden Sie sagen, dass auch Deutschland eine erneute Krise erfahren wird? Wie würde die AfD damit umgehen wollen?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 07.11.2023 von Beatrix von Storch AfD

Sicherheit hat für uns Priorität

Frage von Tatiana M. • 02.11.2023
Sehr geehrter Herr Demir, CDU blockiert nun die Reform. Wie sieht es für die ehrlichen Menschen aus, die hier integriert sind und fleißig arbeiten?Warte seit 2011 auf die Reform...
Hakan Demir
Antwort 02.11.2023 von Hakan Demir SPD

Wie Sie vielleicht mitbekommen haben, hat die FDP die Staatsangehörigkeitsreform von der Tagesordnung genommen. Mehr Informationen liegen mir dazu auch nicht vor.

Frage von Ulrike S. • 02.11.2023
Hallo Herr Heil und Mitarbeiter, kommt denn nun die Inflationsausgleichprämie auch für Versorgungsempfänger*innen, oder nicht und wenn, wann? Im September, Oktober ist jedenfalls nichts passiert. MfG
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 30.11.2023 von Hubertus Heil SPD

Die Bundesregierung hat dem Bundestag den Gesetzesentwurf „zur Anpassung der Bundesbesoldung und -versorgung für die Jahre 2023 und 2024 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften“ vorgelegt.