Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Philip Krämer
Antwort 17.01.2024 von Philip Krämer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Statt eines maximalen Schädigungsbudgets haben wir einen Mix an Policies, wie z.B. die CO2-Bepreisung aber auch unsere Anstrengungen für den Umstieg auf Erneuerbare und E-Mobilität.

Portrait von Patricia Lips
Antwort 29.01.2024 von Patricia Lips CDU

Der Konsum von Gütern und seine Belegung durch div. Abgaben ist aber nicht grundsätzlich eine Frage des „Reichtums“, wie auch immer dieser festgelegt sein soll. Restriktionen oder Limits daran zu orientieren wie bei einem „Maximalschädigungsbudget“, halte ich nicht für sachgerecht.

Portrait von Frank Schäffler
Antwort ausstehend von Frank Schäffler FDP
Portrait von Joe Weingarten
Antwort 06.01.2024 von Joe Weingarten SPD

Der vorliegende Gesetzesvorschlag erfüllt nicht meine Zielsetzungen.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 15.01.2024 von Gregor Gysi Die Linke

Sehr gut kann ich nachempfinden, dass Ihre Brille eine Notwendigkeit ist und es Ihnen mehr als schwerfällt, vom Bürgergeld eine erwerben zu können.

Portrait von Joe Weingarten
Antwort 08.01.2024 von Joe Weingarten SPD

Besser: verstärkte Bestrafung von Dealern.