Antwort 17.01.2024 von Philip Krämer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Statt eines maximalen Schädigungsbudgets haben wir einen Mix an Policies, wie z.B. die CO2-Bepreisung aber auch unsere Anstrengungen für den Umstieg auf Erneuerbare und E-Mobilität.
Statt eines maximalen Schädigungsbudgets haben wir einen Mix an Policies, wie z.B. die CO2-Bepreisung aber auch unsere Anstrengungen für den Umstieg auf Erneuerbare und E-Mobilität.
Der Konsum von Gütern und seine Belegung durch div. Abgaben ist aber nicht grundsätzlich eine Frage des „Reichtums“, wie auch immer dieser festgelegt sein soll. Restriktionen oder Limits daran zu orientieren wie bei einem „Maximalschädigungsbudget“, halte ich nicht für sachgerecht.
Der vorliegende Gesetzesvorschlag erfüllt nicht meine Zielsetzungen.
Sehr gut kann ich nachempfinden, dass Ihre Brille eine Notwendigkeit ist und es Ihnen mehr als schwerfällt, vom Bürgergeld eine erwerben zu können.
Besser: verstärkte Bestrafung von Dealern.