Antwort 08.01.2024 von Stephan Brandner AfD
Die AfD steht für eine optimale Förderung von Personen mit Beeinträchtigungen in allen Lebensphasen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.01.2024 von Johannes Becher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es scheint leider so, als sähen die Regierungsfraktionen CSU und Freie Wähler keine Notwendigkeit für eine solche Antidiskriminierungsstelle. Aus ihrer Sicht sind die vorhandenen Instrumentarien ausreichend.
Antwort 08.01.2024 von Hakan Demir SPD
Sonst wird das Gesetz ja auch medial immer aktuell begleitet. Auf meinen Social Media Kanälen informiere ich auch über weitere Entwicklungen.
Antwort 02.07.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Leider sind rund um die Entwicklungspolitik insbesondere in sozialen Medien viele Falschinformationen unterwegs.
Antwort 11.03.2024 von Marco Buschmann FDP
Die Nötigung ist ein Straftatbestand nach § 240 StGB. Ob dieser erfüllt ist und sich jemand wegen Nötigung strafbar macht, ist immer eine Frage des Einzelfalls. Die Entscheidung darüber obliegt den zuständigen Gerichten.
Im Übrigen haben Gerichte auch Klimaaktivisten wegen Nötigung verurteilt.
Antwort 22.01.2024 von Hubertus Heil SPD
Als Vertreter des öffentlichen Interesses bemühe ich mich, alle an mich gestellten Fragen so schnell wie möglich zu beantworten.