Antwort 07.02.2024 von Martin Reichardt AfD
Auf Grund der Zuständigkeit bitte ich Sie sich an Arbeitskreis Klimaschutz und Energie zu wenden, der von dem Abgeordneten Karsten Hilde geleitet wird.
Auf Grund der Zuständigkeit bitte ich Sie sich an Arbeitskreis Klimaschutz und Energie zu wenden, der von dem Abgeordneten Karsten Hilde geleitet wird.
Meine Fraktion beleuchtet alle Möglichkeiten und bewertet sie rechtlich. Wir sollten alle zur Verfügung stehenden Mittel ausschöpfen und dabei besonnen agieren.
Nichtsdestotrotz versuchen wir stets, unsere innerparteilichen Positionspapiere möglichst schnell und genau umzusetzen, bitten jedoch auch um Verständnis, dass dies nicht immer direkt geschehen kann, sondern Verzögerungen durch Abstimmungen, Meinungsverschiedenheiten und Änderungen unterfällt.
Unser gemeinsames Ziel ist es, die Entkriminalisierung von Cannabis mit einem Mehr an Gesundheitsschutz praktikabel und rechtssicher umzusetzen.