Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 26.02.2024 von Dagmar Schmidt SPD

Für mich bedeutet das, dass Polizei und Staatsanwaltschaft sehr wohl ihrem Auftrag nachkommen. Die Arbeit der Polizei Schleswig-Holstein und der Staatsanwaltschaft kann ich jedoch nicht kommentieren, da ich weder weisungsbefugt bin noch Einsicht in Ermittlungsakten nehmen kann.

Portrait von Heike Hofmann
Antwort ausstehend von Heike Hofmann SPD
Portrait von Reiner Haseloff
Antwort ausstehend von Reiner Haseloff CDU
Michael Theurer
Antwort 21.02.2024 von Michael Theurer FDP

Minister Dr. Wissing spricht zurecht von einer herausfordernden Zeit, denn die mehrmonatige Sperrung von Hochleistungskorridoren zum Zwecke Sanierung von Grund auf, bedeutet – wie jede Baustelle - Einschränkungen und Unannehmlichkeiten. Damit sich die Auswirkungen der Sperrungen möglichst in Grenzen halten, haben wir dafür gesorgt, dass mögliche Umleitungsstrecken frühzeitig ertüchtigt werden.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 26.03.2024 von Marco Buschmann FDP

Klar ist: Wir brauchen ein Familienrecht auf der Höhe unserer Zeit.