Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Matthias A. • 19.01.2024
Was halten Sie davon, wenn in großen Teilen der AfD die Idee der Remigration vertreten wird und dadurch auch Sie davon betroffen wären, Deutschland zu verlassen und nach Vietnam zurückzukehren?
Profilbild
Antwort 19.01.2024 von Anna Nguyen AfD

Ich unterstütze die umfangreiche Ausweisung von illegalen Einwanderern und ausländischen Straftätern.

Frage von Bianca B. • 19.01.2024
Warum sollten Menschen, die sich nicht in den Arbeitsmarkt integrieren, weiterhin volle Leistungen beziehen?
Andreas Audretsch
Antwort 15.03.2024 von Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Totalsanktionen bringen keine Menschen in Arbeit, werden in der Praxis kaum Anwendung finden und vor Gericht schwer begründbar sein.

Frage von Ulrike M. • 19.01.2024
Wieso werden/wurden Bauern bevorzugt mit Dieselzuschuss und bei einem "Aufstocker" der arbeitet und pendelt werden/wurden nicht die hohen Fahrkosten berücksichtigt beim Bürgergeld (Hartz IV)?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 03.07.2024 von Hubertus Heil SPD

Es ist wichtig zu verstehen, dass die Dieselzuschüsse für Landwirte und die Unterstützung für Aufstocker in unterschiedliche Kategorien fallen und daher nicht direkt vergleichbar sind.

Frage von Stefan K. • 19.01.2024
Unterstützen Sie und die SPD mit der geplanten Teil-Legalisierung den Rechtsextremismus, wie Ihr Parteikollege Sebastian Fiedler behauptet?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 28.02.2024 von Rolf Mützenich SPD

ich freue mich mit Ihnen, dass das CanG nunmehr am 23. Februar verabschiedet wurde.

Frage von Stefan K. • 19.01.2024
Unterstützen Sie mit der geplanten Teil-Legalisierung von Cannabis den Rechtsextremismus, wie MdB Sebastian Fiedler (SPD) behauptet?
Portrait von Kristine Lütke
Antwort ausstehend von Kristine Lütke FDP
Frage von Stefan K. • 19.01.2024
Unterstützen Sie mit der geplanten Teil-Legalisierung den Rechtsextremismus, wie MdB Sebastian Fiedler (SPD) behauptet?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 07.02.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ein Inkrafttreten Anfang April ist zwischen den Koalitionsfraktionen besprochen und wird bei einer Aufsetzung innerhalb des ersten Quartals 2024 möglich sein.