Minister Dr. Wissing spricht zurecht von einer herausfordernden Zeit, denn die mehrmonatige Sperrung von Hochleistungskorridoren zum Zwecke Sanierung von Grund auf, bedeutet – wie jede Baustelle - Einschränkungen und Unannehmlichkeiten. Damit sich die Auswirkungen der Sperrungen möglichst in Grenzen halten, haben wir dafür gesorgt, dass mögliche Umleitungsstrecken frühzeitig ertüchtigt werden.
Klar ist: Wir brauchen ein Familienrecht auf der Höhe unserer Zeit.
Vielen Dank für Ihre Stellungnahme zur Berichterstattung.
Der Antrag wurde im Ausschuss für Gesundheit vorgestellt und wird vermutlich mit dem Physiotherapiereformgesetz der Koalition gemeinsam weiter beraten.
Das System der gesetzlichen Rentenversicherung beruht auf dem Prinzip der Lohn- und Beitragsbezogenheit. Diesem Prinzip folgt auch die jährliche Anpassung der Renten, die grundsätzlich der Lohnentwicklung folgt. Die Preisentwicklung bzw. Inflation wird bei der Rentenanpassung dagegen nicht berücksichtigt.
Ich befürworte weiterhin die Einführung eines Klimageldes.