Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thorsten L. • 18.01.2024
Sollte es ihrer Meinung nach schnell eine Entkriminalisierung von Cannabiskonsumenten geben? Wenn nein, warum?
Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort 08.07.2024 von Sebastian Fiedler SPD

Ich bin seit 10 Jahren ein Verfechter des sog. Portogiesischen Modells.

Frage von Robert B. • 18.01.2024
Sehr geehrte Frau Schulze, wie stellen Sie und Ihr Ministerium sicher, dass die Entwicklungsgelder für das Ausland, nicht zweckentfremdet verwendet werden oder durch Korruption verschwinden ?
Portrait von Svenja Schulze
Antwort 22.01.2024 von Svenja Schulze SPD

das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat im Jahr 2021 Leitlinien zur Evaluierung der Entwicklungszusammenarbeit veröffentlicht, mit denen die Standards für Evaluierungen vorgestellt und weiterentwickelt werden.

Frage von Moustapha A. • 18.01.2024
Das neue Staatsangehörigkeitsrechts tritt in Kraft erst 3 Monate nach Bundesratsbeschluss. Warum ist diese Verzögerung, die die Bundesregierung im Gesetzentwurf schon abgelehnt hat.
Hakan Demir
Antwort 19.01.2024 von Hakan Demir SPD

Die Frist dient dazu, dass alle Behörden sich ausreichend auf das neue Gesetz vorbereiten können, inklusive der noch erfolgten Änderungen im parlamentarischen Verfahren

Frage von Inge W. • 18.01.2024
Warum wollen Sie sich für die Aufarbeitung der Corona-Politik einsetzen?
Portrait von Andreas Hartenfels
Antwort 23.01.2024 von Andreas Hartenfels BSW

Eine strukturierte Aufarbeitung der "Coronazeit" mithilfe einer Enquete-Kommission auf Landesebene zwecks umfassender Prüfung der durchgeführten Maßnahmen.