Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Margy B. • 21.01.2024
Ist es nicht auch wichtig, sich selbstkritisch der Frage nach einer möglichen Mitverantwortung für den Aufstieg der AfD zu stellen? Sowohl persönlich als auch als Mitgleid der Ampelpolitik.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 28.02.2024 von Rolf Mützenich SPD

Ein Ziel für die nächste Zeit ist die Verbesserung der Kommunikation der Koalitionspartner untereinander. Es ist wichtig, trotz unterschiedlicher Meinungen zu Kompromissen zu gelangen.

Frage von Margy B. • 21.01.2024
Ist es nicht auch wichtig, sich selbstkritisch der Frage nach einer möglichen Mitverantwortung für den Aufstieg der AfD zu stellen? Sowohl persönlich als auch als Mitgleid der Ampelpolitik.
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Thomas S. • 21.01.2024
Die legalisierung von Cannabis für die allgemeinheit wird heftig diskutiert. Wie steht es um die Grenzwerte für den Straßenverkehr? Wann können wir mit Neuigkeiten bezüglich Ihrer Bemühungen rechnen?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 12.03.2024 von Volker Wissing parteilos

Wir werden dem Deutschen Bundestag einen THC-Grenzwert übermitteln, sobald eine Fachkommission einen Vorschlag erarbeitet hat. Dies wird zeitnah der Fall sein.

Frage von Andreas Z. • 21.01.2024
Ich bin 56 Jahre voll Erwebsgemindert, habe einen GdB mit 80% und Merkzeichen G.Ich konnte nur 15 Jahre in die Rente einzahlen.Warum gibt es keine Grundrente im Alter in solchen für behinderten
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 25.01.2024 von Hubertus Heil SPD

Da es sich bei Ihrer Nachricht um eine sehr individuelle Anfrage handelt, bitte ich Sie, sich für eine fachgerechte Beantwortung direkt an das zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) unter info@bmas.bund.de zu wenden

Frage von Thorsten P. • 21.01.2024
Sorgen Sie auch in Hamburg für Tranzparenz und Auskünfte durch Justizbehörden?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 22.04.2024 von Marco Buschmann FDP

Mit unseren Koalitionspartnern haben wir uns darauf verständigt, Gerichtsentscheidungen anonymisiert in einer Datenbank öffentlich und maschinenlesbar verfügbar zu machen.