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Mir persönlich ist wichtig, dass vorhandene sportliche und soziale Nutzungen so weit wie möglich erhalten bleiben. Dies berücksichtigt im Ansatz der Gesetzentwurf der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt. Darin heißt es: „Die dort vorhandene soziale Infrastruktur/ Sportflächen sollen nach Möglichkeit erhalten bleiben und ggf. verlagert werden. Der Bedarf und die Inanspruchnahme der Fläche werden jeweils im Senat festgestellt.“

vielen Dank für Ihre Kontaktanfrage, die Sie an mich in meiner Funktion als Beauftragter der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten richten.

Es gilt immer die geltende Gesetzeslage.

Ich bedaure aufrichtig, dass sich das rechtspopulistische Magazin „Compact“, die „Identitären Bewegung“ sowie andere unseriöse Kräfte aus dem Lager Ewiggestriger die Kommunikationspanne der Stadt für die Verbreitung ihrer Verschwörungstheorien nutzen konnten

Anbei finden Sie einen Link zum digitalen Bundeshaushalt, wo Sie selbständig die Ausgaben und Investitionen nach Resort und Jahr nachverfolgen können

Laut Tagesordnung wird die Staatsangehörigkeitsreform am 2. Februar im Bundesrat behandelt