Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas S. • 11.04.2024
Unterstützen Sie die Idee einer, in rechtsextremen Kreisen als "Remigration" bezeichneten Deportation von deutschen Staatsbürgern in großem Stil?
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort 11.04.2024 von Ulrich Siegmund AfD

Ich möchte Sie höflich darauf hinweisen, dass Ihre Vorhaltungen inzwischen hinlänglich entkräftet wurden. Niemand von uns möchte jemanden "deportieren".

Frage von Timon W. • 11.04.2024
Wäre es nicht sowohl für das dt.-frz.Verhältnis heilsam als auch im Sinne des Kanzlers wenn Deutschland und Frankreich die dringend nötigen mil. Großserien-Produktionsanlagen gemeinsam bauen würden?
Anna Lührmann
Antwort 26.04.2024 von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die deutsch-französische Rüstungszusammenarbeit ist ein wichtiger Bestandteil der bilateralen Beziehungen, auch zum Wohle Europas.

Frage von Friedrich P. • 11.04.2024
Inwiefern ist der Schutz vor Passiv-Kiffen geplant? Welche legitimen Mittel hat eine Privatperson sich gegen Passiv-Kiffen zu wehren? Warum wurde dieser Schutz nicht vor der Legalisierung geklärt?
Portrait von Kerstin Godenrath
Antwort 06.06.2024 von Kerstin Godenrath CDU

für den Konsum von Cannabis gilt auch das Bundesnichtraucherschutzgesetz und ein Mindestabstand von 100 Metern zu Schulen und anderen Kinder- und Jugendeinrichtungen sowie zu Spielplätzen. Konkret gibt es bei dem Thema aber keinerlei weitere Regularien.

Frage von Friedrich P. • 11.04.2024
Inwiefern ist der Schutz vor Passiv-Kiffen geplant? Welche legitimen Mittel hat eine Privatperson sich gegen Passiv-Kiffen zu wehren? Warum wurde dieser Schutz nicht vor der Legalisierung geklärt?
Portrait von Wolfgang Aldag
Antwort 11.04.2024 von Wolfgang Aldag BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir setzen uns dafür ein den Nichtraucherschutz in Sachsen-Anhalt auszubauen

Frage von Friedrich P. • 11.04.2024
Inwiefern ist der Schutz vor Passiv-Kiffen geplant? Welche legitimen Mittel hat eine Privatperson sich gegen Passiv-Kiffen zu wehren? Warum wurde dieser Schutz nicht vor der Legalisierung geklärt?
Portrait von Andreas Silbersack
Antwort 11.04.2024 von Andreas Silbersack FDP

Zudem müssen sie z.B. einen Mindestabstand von 100 Metern zu Schulen und anderen Kinder- und Jugendeinrichtungen sowie zu Spielplätzen einhalten.

Frage von Friedrich P. • 11.04.2024
Inwiefern ist der Schutz vor Passiv-Kiffen geplant? Welche legitimen Mittel hat eine Privatperson sich gegen Passiv-Kiffen zu wehren? Warum wurde dieser Schutz nicht vor der Legalisierung geklärt?
Portrait von Petra Sitte
Antwort 12.04.2024 von Petra Sitte Die Linke

Die Frage, welche legitimen Mittel man als Privatperson jedoch habe, sich bspw. gegen in die eigene Wohnung ziehenden Rauch zu wehren, betrifft das Mietrecht.