Antwort 05.06.2024 von Hanka Kliese SPD
Mit Blick auf Chemnitz kann ich von einer positiven Entwicklung berichten. In der Stadtratssitzung vom 15. Mai 2024 war die mögliche Festanstellung von Honorarkräften an der städtischen Musikschule Thema.
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Antwort ausstehend von Nico Brünler Die Linke
Antwort 28.04.2024 von Peter Wilhelm Patt CDU
Zu Entscheidungsprozessen in der Kommune bin ich als Mitglied des Landtags nicht berufen, Auskunft zu geben. Allerdings gehe ich davon aus, dass es eine ordentliche Lösung geben wird (auch unabhängig von der KHS2025), allerdings will das austariert sein und dauert so etwas leider im Rathaus bei uns.
Antwort 03.05.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Das macht die Ukraine.
Antwort 14.05.2024 von Beatrix von Storch AfD
Die Aussage wurde irrtümlich auch vom SPIEGEL verwendet.
Antwort 13.05.2024 von Alexander Throm CDU
Der Krieg in der Ukraine erfordert eine gesamteuropäische Antwort, auch im Hinblick auf die Fluchtmigration. Wir als CDU/CSU setzen uns daher für eine europäische Regelung auch über das nächste Jahr hinaus ein. Ein deutscher Sonderweg, wie eine einseitige Ausweitung der Westbalkan-Regelung, wäre weder im Interesse Europas noch der Ukraine.