Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.06.2024 von Petra Olschowski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Verbesserung und Förderung von spezifischen Versorgungsstrukturen für an ME/CFS erkrankten Menschen sowie eine verstärkte Forschung zu diesem Erkrankungsbild sind uns wichtige Anliegen
Antwort 19.06.2024 von Matthias Lammert CDU
Die CDU wird sich weiter für die Abschaffung der Ausbaubeiträge einsetzen, hierfür benötigen wir aber eine entsprechende parlamentarische Mehrheit und werden daher einen Regierungswechsel im Jahr 2026 anstreben, um dann spätestens die Abschaffung der Ausbaubeiträge umzusetzen. I
Antwort 14.05.2025 von Lena Zingsheim-Zobel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine kontinuierliche Weiterentwicklung der bestehenden Strukturen und Regelungen ist wichtig, um den vielfältigen Bedürfnissen aller betroffenen Schülerinnen und Schüler gerecht zu werden und ihnen auch bei längerer Erkrankung eine möglichst stabile schulische Anbindung zu ermöglichen
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Antwort 05.07.2024 von Hubertus Heil SPD
Es besteht keine Notwendigkeit oder Planung, das Renteneintrittsalter in der gesetzlichen Rentenversicherung weiter anzuheben oder gar einzelne Altersrenten abzuschaffen. Das gilt auch für die Rente für langjährig Versicherte oder die Rente für schwerbehinderte Menschen.