Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Markus K. • 02.10.2024
Ist das Kultusministerium (vertreten durch Frau Schopper) zur Umsetzung der sich aus der Entscheidung EuGH, 14.05.2019 - C-55/18 des EUGH zur Arbeitszeit verpflichtet?
Portrait von Marion Gentges
Antwort ausstehend von Marion Gentges CDU
Frage von Torsten S. • 02.10.2024
Der Koalitionsvertrag fordert die Aufnahme des gemeinnützigen Journalismus in die AO (sie gilt für Schachclubs, aber nicht für Medien) festgeschrieben. Wie entscheiden Sie am 7. Oktober und danach?
Portrait von Canan Bayram
Antwort ausstehend von Canan Bayram BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Ernst Rudolf M. • 02.10.2024
Es läuft eine Diskussion ob Journalismus offiziell als eine gemeinnützie Tätigkeit einzustufen sei. Ich würde dem zustimmen. Wie stehen Sie dazu?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 15.10.2024 von Lars Klingbeil SPD

Es geht aber nicht um eine generelle Einstufung von Journalismus als gemeinnützig, sondern darum, den gemeinnützigen Journalismus, den es bereits gibt, zu schützen.

Frage von Manfred O. • 02.10.2024
Wann endlich werden den grünwaldern ihre Karren mit diesen bescheuerten (Scheuer lässt grüßen) klappen abgenommen? Hier in Potzham ist der Lärm gerade an verkehrsarmen Zeiten unerträglich!
Portrait von Florian Hahn
Antwort ausstehend von Florian Hahn CSU