Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Gerster
Antwort von Martin Gerster
SPD
• 26.02.2007

(...) Natürlich weiß ich um die Sorgen der Ärzteschaft und nehme diese ernst – speziell wenn es um die Situation von Hausärzten in ländlichen Gebieten und der Krankenhausärzte geht. Ich halte die mit der Gesundheitsreform einhergehen Belastungen allerdings nicht für unverhältnismäßig. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 20.03.2009

(...) Meine Partei war sich bei der Gestaltung der jetzt geltenden Regelungen darüber im Klaren, dass der Umgang mit den Altersrückstellungen gravierende eigentumsrechtliche Fragen aufwirft. Ich erlaube mir deshalb den Hinweis, dass sich die CSU dem von der SPD geplanten „Anzapfen“ dieser Rücklagen zugunsten der gesetzlichen Krankenkassen entschlossen und letztlich erfolgreich widersetzt hat. (...)

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