Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Enak Ferlemann
Antwort von Enak Ferlemann
CDU
• 26.03.2007

(...) Ich habe daher Verständnis, wenn die Ministerpräsidenten der Länder vor diesem Hintergrund Ausnahmen, also Kompromisse, zulassen wollen. Raucher wie Nichtraucher gewinnen, dass zukünftig jeder selber entscheiden kann, welches Angebot er nutzen möchte. (...)

Portrait von Niels Annen
Antwort von Niels Annen
SPD
• 11.07.2007

(...) In Gesundheits- und Verbraucherschutzkreisen wird in der Tat immer wieder diskutiert, ob statt all der gesetzlichen Regelwerke zum Schutz von Nichtrauchern das generelle Verbot von Zigaretten nicht der bessere Weg sei. So einfach ist es aber nicht. (...)

Portrait von Reinhard Grindel
Antwort von Reinhard Grindel
CDU
• 07.05.2007

(...) Die Frage der Qualitätssicherung in der Pflege wird jedoch sicherlich eine wichtige Rolle in dem Reformwerk spielen. (...) Die Vergabe von lange gültigen Qualitätssiegeln erscheint mir im sensiblen Bereich der Pflege zu statisch, während eine regelmäßige Qualitätssicherung diesen Nachteil in geringerem Maße aufweist. (...)

Portrait von Birgit Homburger
Antwort von Birgit Homburger
FDP
• 28.03.2007

(...) Ich habe noch mit keinem einzigen Lobbyisten gesprochen. Ich habe meine eigene Meinung und will als Nichtraucherin einen umfassenden Nichtraucherschutz. Für mich ist entscheidend, daß jeder die Freiheit haben soll, in nicht verrauchten Räumen sitzen zu können. (...)

Frage von Karl-Heinz N. • 23.03.2007
Portrait von Otto Schily
Antwort von Otto Schily
SPD
• 03.04.2007

(...) Zugegeben fällt es mir schwer, Ihre Kritik an der politischen Arbeit von Otto Schily nachzuvollziehen: Herr Schily nimmt sehr wohl an vielen Abstimmungen im Bundestag teil. Sollte er tatsächlich verhindert sein, hängt dies mit seinen Verpflichtungen als Bundesinnenminister a.D. (...)

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