Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dieter Z. • 05.03.2007
Antwort von Ute Kumpf SPD • 23.03.2007 (...) Die kartellrechtlichen Absprachen, anders sind die von Dir zu Recht kritisierten Informationskampagnen nicht zu nennen, sind dem Bundesgesundheitsministerium bekannt und als kartellrechtswidrig eingestuft. Eine zentrale Antwort auf das Problem gibt das neue GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz, besser bekannt als Gesundheitsreform. (...)
Frage von matthias h. • 05.03.2007
Antwort von Krista Sager BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.07.2007 (...) Neuerdings behaupten Atomlobby und Energiekonzerne gerne, die Laufzeit der Atomkraftwerke müsse aus Klimaschutzgründen verlängert werden. Das ist reine Propaganda. (...)
Frage von Karl.Heinz K. • 05.03.2007
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 29.05.2007 (...) Sie machen in Ihrem Schreiben auf ein wichtiges Gesundheitsproblem aufmerksam. Zwischen 1,4 und 1,9 Millionen Menschen in Deutschland nehmen Medikamente so, dass sie krank oder abhängig werden. Betroffen sind vor allem Frauen. (...)
Frage von Ilona I. • 04.03.2007
Antwort von Olaf Scholz SPD • 08.03.2007 (...) Trotzdem möchte ich Ihnen nochmals erklären, dass mit dieser Gesundheitsreform keine Leistungskürzungen für die Versicherten verbunden sind. (...) Trotzdem bin ich der Meinung, dass man bei manchen Gesetzen eine Volksabstimmung bundesweit zulassen sollte. (...)
Frage von Maria G. • 04.03.2007
Antwort von Olaf Scholz SPD • 12.03.2007 (...) Wir wollen die Rahmenbedingungen für diejenigen Versicherten verbessern, für die sich das heutige System nachteilig auswirkt. Deshalb leisten jetzt auch die privaten Krankenversicherungen einen Solidaritätsbeitrag. (...)
Frage von Detlef S. • 03.03.2007
Antwort von Hermann Kues CDU • 08.03.2007 (...) Ihre erste Frage zielt auf die Diskussion über ein "Rauchverbot" ab. Ich kann als Nichtraucher ihren Unmut über öffentliches Rauchen zwar verstehen, dennoch kann es bei einem "Rauchverbot" nur um den Schutz von Nichtrauchern in öffentlichen Räumen gehen, nicht um ein generelles Verbot, das sich auch auf den privaten Bereich beziehen würde. (...)