Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Ulle Schauws steht vor einem grauen Hintergrund. Sie trägt ein blaues Jackett, hat kurze weiße Haare und eine Brille. Sie lächelt freundlich.
Antwort 22.01.2025 von Ulle Schauws BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Überall, wo sie Einfluss gewinnen kann, nutzt sie diesen, um die Demokratie infrage zu stellen, den Parlamentarismus zu destabilisieren und ein freies, respektvolles Zusammenleben in unserem Land zu gefährden.

Profilfoto von Nyke Slawik
Antwort 23.10.2024 von Nyke Slawik BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Alternative für Deutschland ist eine Partei, die schon immer offen ihre Menschen- und Demokratieverachtung zeigt.

Portrait von Nina Scheer
Antwort 23.02.2025 von Nina Scheer SPD

Vor einiger Zeit verfasste ich einen Vorschlag für ein erweitertes Antragsrecht, mit dem Ziel, dass auf diesen neuen Wegen der Vorhalt eines vermeintlich politisch motivierten Verbotsantrages eingegrenzt würde. Details zu diesem Vorschlag können Sie sowohl auf meiner Homepage als auch öffentlichen Medien entnehmen.

Portrait von Jan Kürschner
Antwort 07.10.2024 von Jan Kürschner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ob die AfD insgesamt und auf Bundesebene bereits jetzt verboten werden könnte, halte ich für möglich, soweit ich dies von Schleswig-Holstein aus beurteilen kann.

Portrait von Norbert Kleinwächter
Antwort 07.10.2024 von Norbert Kleinwächter AfD

Wir stärken die direkte Demokratie und die freie Listenwahl und wirken so den Auswirkungen der Strukturen des Parteienstaates entgegen.

Portrait von Norbert Kleinwächter
Antwort ausstehend von Norbert Kleinwächter AfD