Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Eugen H. • 09.03.2011
Antwort von Kurt Beck SPD • 14.03.2011 (...) Die Tatsache meines Besuchs dort sagt nichts über meine Einstellung zum Thema Tabakkonsum und seinen schädlichen Auswirkungen aus. Es lässt sich schon gar nicht hinein interpretieren, dass die rheinland-pfälzische Landesregierung nichts zum Schutz der Menschen unternehme. Mit unserem Nichtraucherschutzgesetz tragen wir dem berechtigten Verlangen nach einem effektiven Nichtraucherschutz Rechnung. (...)
Frage von Eugen H. • 09.03.2011
Antwort von Julia Klöckner CDU • 14.03.2011 (...) ich kann Ihnen versichern, dass ich Ministerpräsidentin für alle Rheinland-Pfälzer sein möchte. Daher steht meine Tür allen Interessengruppen offen und ich suche gerne den Kontakt mit unterschiedlichsten Diskussionspartnern. (...)
Frage von Hannes H. • 09.03.2011
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 28.03.2011 (...) Zu der von Ihnen zitierten Aussage kann ich mich lediglich dahingehend äußern, dass eine Legalisierung illegaler Drogen nicht geplant ist. Im Einklang mit den internationalen Verpflichtungen unterstellt das deutsche Recht psychotrope und narkotische Substanzen dem Betäubungsmittelgesetz. (...)
Frage von alexandra k. • 09.03.2011
Antwort ausstehend von Anita Rost FDP Frage von Ingeborg R. • 09.03.2011
Antwort ausstehend von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Stefan K. • 09.03.2011
Antwort von Beate Weinbrecht REP • 09.03.2011 (...) Um eine vernünftige Lösung zu erreichen ist es generell notwendig, der medizinischen Markt zu reformieren. Sinnvoll dazu wäre eine Reform der Gesundheitsrichtlinien. (...)