Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sandro R. • 01.12.2025
Ihre Partei möchte Flüge mit Privatjets zusätzlich besteuern. Was definiert einen Privatjet? Sind Organ-/Patiententransporte und Luftrettung auch betroffen?
Portrait von Matthias Gastel
Antwort 01.12.2025 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es ist nicht die Intention, Organ- und Patientenflüge zu besteuern. Die Botschaft ist: Wir lassen uns nicht von Superreichen, die aus Unvernunft handeln und im erheblichen Übermaß Ressourcen vergeuden, das Klima ruinieren.

Frage von Karin S. • 01.12.2025
Weshalb wird das SEZ abgerissen und nicht saniert? Wie stehen Sie als Abgeordnete zum Abriss und wie werden Sie das Anliegen vieler Bürger zum Erhalt unterstützen und voranbringen?
Portrait von Lisa Knack
Antwort 05.12.2025 von Lisa Knack CDU

Ich teile die Einschätzung des Senator Gäblers, dass es einfach nicht möglich war das SEZ zu sanieren und instand zusetzen

Frage von Herbert D. • 01.12.2025
Grundsicherung für psychisch Kranke: Inwiefern wird mit dem neuen Gesetz zum "Bürgergeld" die psychische Erkrankung von Menschen berücksichtigt?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD