Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan E. • 23.01.2012
Antwort von Barbara Steffens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.01.2012 (...) es mag Ihnen spitzfindig erscheinen, aber so ist nach Auffassung meines Ministeriums die Rechtslage: Verboten sind der Handel und die Abgabe von nicht zugelassenen nikotinhaltigen Liquids an Verbraucherinnen und Verbraucher. Nikotinhaltige Liquids fallen nach Auffassung des Landesgesundheitsministeriums unter das Bundesarzneimittelgesetz und sind deshalb zulassungspflichtig. (...)
Frage von Michael S. • 21.01.2012
Antwort ausstehend von Barbara Steffens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Volker S. • 20.01.2012
Antwort ausstehend von Barbara Steffens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Patrick v. J. • 20.01.2012
Antwort von Barbara Steffens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.01.2012 Sehr geehrter Herr Jähnichen aus Bayreuth,
gerne beantworte ich Ihre Frage, auch wenn Sie nicht in Nordrhein-Westfalen wohnen und meine Entscheidungen als Ministerin die Bürgerinnen und Bürger in diesem Bundesland betreffen.
Frage von Holger T. • 20.01.2012
Antwort von Barbara Steffens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.01.2012 (...) Ich habe bereits bei einer Abgeordnetenwatchfrage vom Dezember 2011 geantwortet, dass das Thema Liquids/E-Zigarette bisher nicht Gegenstand grüner Debatten oder Beschlüsse auf Landesebene war . (...)
Frage von Martin Z. • 20.01.2012
Antwort ausstehend von Barbara Steffens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
