Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Grundsätzlich ist es so, dass ein Produkt, wenn es nicht gefährlich ist, auch im üblichen Handel zu erhalten sein sollte. (...)

(...) Grundsätzlich bleibt festzuhalten, dass die Rechtslage zur E-Zigarette nicht grundsätzlich geklärt ist. Es gibt bisher weder eine EU-weite noch eine bundesweit einheitliche Regelung. (...)

(...) DIE LINKE ist keine "Anti-Spass-Partei", nur müssen sich unserer Meinung nach alle Mitspieler eines Spieles an die gleichen Regeln halten. (...)

(...) Der Nichtraucherschutz ist mir ein besonderes Anliegen. Die Auseinandersetzung mit den Gefahren der E-Zigarette ist wichtig und bedarf einer genauen Untersuchung. Erst danach kann entschieden werden, ob die E-Zigarette und ihre Liquids unter strengen Kontrollen und Kriterien erlaubt bleiben oder ob ein Verbot die Konsequenz der Prüfung darstellt. (...)