Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 04.02.2025 von Jürgen Fernengel SPD

Russland wird nur mit der Ukraine in Friedensverhandlungen treten, wenn die Ukraine stark ist. Ist sie schwach, erobert Russland noch mehr Gebiete.

Antwort ausstehend von Andreas Wahrlich AfD
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 04.02.2025 von Patrick Schnieder CDU

Gleichwohl halte ich es für richtig und notwendig, auch diese Grenze stichprobenartig zu kontrollieren, um Umgehungsverkehre zu vermeiden.

Frage von Ulrich H. • 03.02.2025
Wie stehen Sie zum Migrations-Gesetzesentwurf der CDU?
Portrait von Andreas Schaumayer
Antwort 04.02.2025 von Andreas Schaumayer FDP

Hat zu einer unerträglichen Güterabwägung geführt zwischen Freizügigkeit und Innerer Sicherheit.

Portrait von Adrian Grasse
Antwort 19.02.2025 von Adrian Grasse CDU

Es gilt diese Herausforderung mit Augenmaß und im Austausch mit Experten und zuständigen Behörden anzugehen

Portrait von Ruppert Stüwe
Antwort 01.04.2025 von Ruppert Stüwe SPD

Im Zuge der Sanierung der A115 finden gerade lärmreduzierende Maßnahmen statt. Es wird Belag vom Typ DSH-V verbaut, sowie die Lärmschutzwand instandgesetzt.