Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ilka Brehmer
Antwort von Ilka Brehmer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.08.2017

(...) Ein Tunnel ist jedoch aus unserer Sicht keine Lösung, sondern nur der Versuch, ein falsches Vorhaben etwas erträglicher zu machen. Das Grundproblem ist, dass der Ausbau in erster Linie zum Ziel hat, die A46 zu entlasten, d. (...)

Portrait von Ingo Schäfer
Antwort von Ingo Schäfer
SPD
• 01.09.2017

(...) Mein Fazit daher: Die generelle massive Senkung der Schadstoffe beim Autoverkehr muss auf Bundesebene dringend vorangebracht werden, während wir vor Ort alles unternehmen müssen, was den Verkehr besser verteilt und flüssig hält. Ich bin überzeugt, dass davon auch die Ronsdorferinnen und Ronsdorfer profitieren: als eventuelle Anwohner, vor allem aber als Verkehrsteilnehmer! (...)

Portrait von Frederick Kühne
Antwort von Frederick Kühne
AfD
• 15.08.2017

(...) Feinstaubbelastung und Lärm sind Stressfaktoren für den Körper. Aus eigener persönlicher Erfahrung plädiere ich daher stets dafür die beste umweltschonende Technologie zu verwenden. (...)

Gabi Fechtner Foto
Antwort von Gabriele Fechtner
MLPD
• 28.08.2017

(...) Ich setze mich generell dafür ein, dass der öffentliche (Nah-)Verkehr erheblich ausgebaut wird und der öffentliche Personennahverkehr kostenlos wird. Das wäre z.B. zu einem guten Teil durch Strafen für die betrügerischen Autokonzerne in Höhe der Kartellhöchststrafe von 10% des Jahresumsatzes finanzierbar. (...)

Portrait von Rudolf Henke
Antwort von Rudolf Henke
CDU
• 19.09.2017

(...) Bislang neige ich zu der Auffassung, dass die psychiatrische Begutachtung in der persönlichen Begegnung stattfinden soll, ohne per Tonband oder Video aufgenommen zu werden. Die Rechte des Betroffenen werden dadurch gewahrt, dass der Anwalt das schriftliche Gutachten bekommt und dazu Stellung nehmen und gegebenenfalls eine Anhörung des Sachverständigen beantragen kann. (...)

Portrait von Bernd Kirmes
Antwort von Bernd Kirmes
FREIE WÄHLER
• 09.08.2017

(...) Es muss ein gesetzlicher Rahmen geschaffen werden, das Profit nicht im Vordergrund steht und wir müssen wieder mehr Staatliche Pflegeeinrichtungen schaffen. (...)

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