Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heike Baehrens
Antwort von Heike Baehrens
SPD
• 14.01.2025

Daten, die in der ePA gespeichert sind, werden für die Behandlung der Person genutzt, der die ePA gehört. Es ist nicht erlaubt, dass die Daten aus der ePA einer Person genutzt werden, um damit Rückschlüsse auf eine andere Person zu ziehen.

Portrait von Mario Czaja
Antwort von Mario Czaja
CDU
• 09.01.2025

Ich bin für keinen "Schnellschuss", sondern für ein überlegtes und auf soliden Daten basierendes Gesamtpaket in Zusammenarbeit der Tarifpartner.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 13.01.2025

Wir als SPD stehen zu dem Cannabis-Gesetz, deswegen haben wir ja erst jüngst Teile davon umgesetzt. Dies gilt auch weiterhin.

Portrait von Max Lucks
Antwort von Max Lucks
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.01.2025

eine aufgeklärte Gesellschaft zeichnet sich dadurch aus, dass die individuellen Entscheidungen und Präferenzen der Menschen, insbesondere bei Fragen der körperlichen Selbstbestimmung, respektiert werden

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.02.2025

Seelische Belastungen und Erkrankungen nehmen zu und so auch der Hilfebedarf.

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