Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus G. • 16.10.2023
Guten Tag Herr Arlt! Herzlichen Glückwunsch zu Ihrem Neugeborenen! Warum wird nun erneut eine Bundeswehrluftwaffeübung mit extremen Auswirkungen auf d. Gesundheit von Menschen u. Tieren durchgeführt?
Johannes Arlt unterwegs im Wahlkreis
Antwort 08.11.2023 von Johannes Arlt SPD

Die Garantie innerer und äußerer Sicherheit ist eine der Grundaufgaben eines jeden Staates. Dazu brauchen wir auch eine einsatzbereite und gut ausgebildete Luftwaffe.

Frage von Annette L. • 16.10.2023
Wie stehen Sie zu einem AfD-Verbotsverfahren? Werden Sie die Initiative von CDU-MdB Marco Wanderwitz unterstützen, über den Bundestag einen Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht zu stellen?
Portrait von Johannes Fechner
Antwort 17.10.2023 von Johannes Fechner SPD

Ich verfolge mit Interesse das Vorgehen meines Kollegen Marco Wanderwitz oder auch Einschätzungen wie etwa das Gutachten des Deutschen Instituts für Menschenrechte. Noch bin ich mir nicht sicher, ob deren Ergebnisse und Vorschläge ausreichen, um mit Aussicht auf Erfolg ein Verbotsverfahren für die AfD einzuleiten

Frage von Katrin K. • 16.10.2023
1
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass unsere Landesregierung eine Bundesratsinitiative zur Prüfung eines AfD-Verbots unterstützt? Wenn ja, wie? Wenn nein, warum nicht?
Portrait von Hendrik Wüst
Antwort ausstehend von Hendrik Wüst CDU
Frage von Katrin K. • 16.10.2023
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass unsere Landesregierung eine Bundesratsinitiative zur Prüfung eines AfD-Verbots unterstützt? Wenn ja, wie? Wenn nein, warum nicht?
Julia Kahle-Hausmann
Antwort 26.11.2023 von Julia Kahle-Hausmann SPD

bitte scrollen Sie zur Antwort, die ich bereits einem anderen Nutzer gegeben habe

Frage von Christoph H. • 16.10.2023
Werden sie eine Prüfung des Verbots einer möglicherweise verfassungsfeindlichen Partei unterstützen?
Portrait von Matthias Kerkhoff
Antwort 16.10.2023 von Matthias Kerkhoff CDU

Sehr geehrter Herr H.

 

bitte wenden Sie sich mit Ihrer Frage per Email direkt an mich, dann kann ich Ihnen auch direkt an Ihre Email-Adresse antworten. 

Frage von Michael H. • 16.10.2023
Sehr geehrter Herr Höcke, was schlagen Sie vor, um der Ausgrenzung von Menschen mit Behinderung entgegen zu wirken und ihnen gesellschaftliche Teilhabe zu gewährleisten ?
Portrait von Björn Höcke
Antwort ausstehend von Björn Höcke AfD