Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Konstanze S. • 19.10.2026
Wieso gibt es zum jetzigen Zeitpunkt keine Kritik an der Flächendimensionierung und den erwarteten Kosten für den Neubau der Asklepios Klinik Altona aus der Opposition?
Portrait von Dennis Thering
Antwort 21.10.2026 von Dennis Thering CDU

Der Neubau der Asklepios Klinik Altona wird für die langfristige medizinische Versorgung in Hamburg benötigt. Deshalb ist es grundsätzlich gut, dass nach vielen Jahren der Ankündigungen nun endlich Bewegung in das Projekt kommt.

Frage von Felix S. • 19.10.2026
Wie stehen Sie zu einer Weiterverwendung von leerstehenden Fabrik- oder Lagerhallen als Natriumbatteriespeicher, um mittags überlastete Stromnetz zu entlasten und Deutschland unabhängig zu machen?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort ausstehend von Stephan Brandner AfD
Frage von Nicolas H. • 19.10.2026
1
Verhindern Sie, dass die EU-Methanverordnung auf Druck der Gaslobby verschoben wird? Werden Sie gegen jede Verzögerung der Importkontrollen stimmen?
Portrait von Carsten Schneider
Antwort ausstehend von Carsten Schneider SPD
Frage von Jochen S. • 19.10.2026
1
Sie kritisieren die neue Frühstartrente als Zweiklassensystem. Wie vereinbaren Sie diese Kritik mit den Familienzuschlägen für Beamte von 259 Euro pro Kind/ Monat zusätzlich zum Kindergeld?
Portrait von Stefan Schmidt
Antwort ausstehend von Stefan Schmidt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Michael P. • 19.10.2026
Sehr geehrter Herr MdB Dr. von Notz, würden sie befürworten, dass die Reisefreiheit der Mitglieder des/Ihres PKGr in "Staaten mit besonderem Sicherheitsrisiko" (SmbS) eingeschränkt/unterbunden wird ?
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 24.10.2026 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Reisen der Mitglieder des Gremiums gerade in sog. SmbS Länder können durchaus einen wichtigen Teil der Meinungsbildung darstellen. An der von Ihnen konkret benannten Reisetätigkeit gab es durchaus massive, auch öffentliche Kritik. Sie selbst haben mir ja entsprechende Artikel zukommen lassen.