Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Da sich die Haushaltsberatungen derzeit noch im vollen Gange befinden, bitte ich um Verständnis, dass ich an dieser Stelle noch keine detaillierten Angaben zu möglichen Einsparungen machen kann.

Die Förderprogramme sind in der Regel noch eine Weile verfügbar, aber die genaue Höhe und die Bedingungen können sich mit der Zeit ändern

Allerdings müssen wir auch im Bereich der privat installierten Solaranlagen in Zukunft wirtschaftlich denken und gleichzeitig offen über die Wirksamkeit, die Zielgenauigkeit und auch die Finanzierbarkeit einzelner Förderinstrumente sprechen.

Als SPD-Abgeordnete müssen wir uns jeden Tag fragen: habe ich heute genug dafür getan, um die Demokratie am Leben zu halten? Sie können sich also sicher sein: es ist uns sehr ernst damit, das Vertrauen durch gute und soziale Politik zurückzugewinnen.

Die Union hat aus den Ereignissen gelernt und ihre Migrationspolitik seither grundlegend neu ausgerichtet