Antwort 23.02.2026 von Jan van Aken Die Linke
Wir haben zur Weiterführung des Fonds im Bundestag eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gerichtet: Drucksache 21/1224.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.11.2025 von Andreas Stoch SPD
Der Gesetzentwurf der SPD zur Einführung des integrierten Bachelors in das Jura-Studium hat den Stein ins Rollen gebracht und die Regierungsfraktionen dazu gezwungen, sich mit uns auf einen gemeinsamen Entwurf zu einigen
Antwort ausstehend von Till Backhaus SPD
Antwort 01.12.2025 von Marilena Geugjes BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die grundsätzliche Regelung ist, dass Smartphones oder andere IT Geräte (sofern Sie Arbeitsmittel der Lehrkräfte sind), durch den Arbeitgeber zu stellen und auch zu administrieren sind. Jedoch ist auch mir bewusst, dass die tatsächliche Situation vor sehr stark unterschiedlich ist zur Zeit.
Antwort 21.11.2025 von Fabio De Masi BSW
Wir haben uns in der diesbezüglichen Abstimmung im EU-Parlament enthalten, da wir eine Bürokratieentlastung unterstützen, nicht jedoch die Angriffe rechter Parteien auf soziale Schutzklauseln im Gesetz.
Antwort 26.11.2025 von Julia Klöckner CDU
Sehr geehrter Herr F.,
vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.