Antwort ausstehend von Mirco Hanker AfD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.10.2026 von Carsten Müller CDU
Eine regelungsbedürftige verfassungsrechtliche Schutzlücke ist für mich nicht ersichtlich. Eine Änderung des Artikel 3 wäre aus meiner Sicht reine Symbolpolitik.
Antwort ausstehend von Werner Graf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 03.11.2026 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Um die Persönlichkeitsrechte aktueller und frühere Mitarbeiterinnen zu schützen, werde ich auf diese Anfrage hier nicht antworten.
Antwort 04.11.2026 von Hannah Neumann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Um die Persönlichkeitsrechte aktueller und frühere Mitarbeiterinnen zu schützen, werde ich auf diese Anfrage hier nicht antworten.
Antwort 06.09.2026 von Orkan Özdemir SPD
Das Ziel ist es gemeinsam diesen Weiher möglichst einer proaktiven Nutzung der Menschen im Kiez zuzuführen.