Frage von Maximilian G. • 08.09.2023
Antwort von Bastian Treuheit AfD • 08.09.2023
Neben der besagten Person wurden auch "Karl Marx" oder "Erich Honecker" "markiert". Die Markierung ist auf ein allgemeines historisches Interesse zurückzuführen
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Frage von Judith S. • 08.09.2023
Antwort von Olaf Duge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.10.2023
Verbotsverfahren sind schwierig und langwierig. Wir nutzen vorerst darunterliegende Rechtswege und wollen die Zivilgesellschaft gegen Verfassungsfeinde stärken
Frage von Judith S. • 08.09.2023
Antwort von Dennis Thering CDU • 12.09.2023
Als CDU Hamburg sind wir klar: Mit der offen rassistischen und zum Teil antisemitischen AfD wird es auf keiner Ebene eine Zusammenarbeit geben.
Frage von Judith S. • 08.09.2023
Antwort von Rosa Domm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.09.2023
Ein Verbot könnte ein Zeichen sein, doch über ein Parteiverbot hinaus müssen wir uns sowohl politisch als auch gesellschaftlich der Herausforderung stellen und handeln.
Frage von Judith S. • 08.09.2023
Antwort von Ole Thorben Buschhüter SPD • 08.09.2023
In einem demokratischen Rechtsstaat ist ein Parteiverbot aus guten Gründen an sehr hohe Hürden geknüpft.
Frage von Martin R. • 08.09.2023
Antwort von Markus Kubatschka SPD • 12.09.2023
Ein bezahlbares Bayern, in dem alle die gleichen Chancen haben. Also bezahlbares Wohnen, bezahlbare Energie, einen guten ÖPNV und gute Bildung in jedem Alter.