Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lars Pochnicht
Antwort von Lars Pochnicht
SPD • 18.01.2024

Es wird also deutlich: Die SPD stellt sich klar gegen rechtsextremistische Strömungen und das seit 160 Jahren!

Portrait von Michael Gwosdz
Antwort von Michael Gwosdz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.01.2024

Die Recherchen von Correctiv bestätigen: Deportationspläne werdein der AFD systematisch verfolgt und richten sich gegen alle Menschen mit Migrationsgeschichte.

Portrait von Christa Möller-Metzger
Antwort von Christa Möller-Metzger
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.12.2024

Ich habe keine Petition zur Überprüfung der AfD unterstützt, weil ich meine Rolle als Abgeordnete anders einschätze. Ich unterstütze aber ein AfD-Verbotsverfahren.

Portrait von Christa Möller-Metzger
Antwort von Christa Möller-Metzger
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.12.2024

Ich unterstütze daher auch ein AfD-Verbotsverfahren, um die rechtsstaatlichen Möglichkeiten zum Schutz unserer demokratischen Grundordnung auszuschöpfen.