Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karola Stange
Antwort von Karola Stange
Die Linke
• 25.03.2024

Wenn Sie anmahnen das unsere Fraktion im Thüringer Landtag, einen solchen Verbotsantrag hätte stellen können, dann möchte ich Ihnen widersprechen. Es geht nicht darum, die AfD in Thüringen zu verbieten, sondern es geht um ein Verbot der AfD als Gesamtpartei.

Portrait von Lena Saniye Güngör
Antwort von Lena Saniye Güngör
Die Linke
• 23.01.2024

Ein solches Verbot muss gut vorbereitet sein, wenn es vor Gericht Erfolg haben soll.

Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.07.2024

Die demokratischen Kräfte müssen gerade vor dem Hintergrund unserer historischen Erfahrung alles tun, um sich dem entgegenzustellen, in der täglichen politischen Auseinandersetzung und in der Arbeit in den Regierungen und Parlamenten

Portrait von Joana Cotar
Antwort von Joana Cotar
parteilos
• 20.01.2024

Ich setze auf eine freiheitliche Politik, weg vom Nanny Staat hin zur Eigenverantwortung der Bürger.

Portrait von Reinhard Houben
Antwort von Reinhard Houben
FDP
• 29.01.2024

Die Probleme sind sehr komplex geworden. Es ist die Aufgabe der FDP, die Zusammenhänge deutlich zu machen und die besten politischen Lösungen vorzuschlagen.

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