Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 07.06.2026 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

Genau deshalb werden wir jetzt einen umfassenden innerparteilichen Analyse- und Erneuerungsprozess starten.

Frage von Valerie M. • 26.05.2026
Was sollte der Bezirk tun gegen illegales Müllabladen?
Oda steht vor einer Hauswandecke und lacht. Sie trägt eine grüne Jacke.
Antwort 10.09.2026 von Oda Hassepaß BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für mich gilt: Müll vermeiden, legale Entsorgung erleichtern und illegale Ablagerungen konsequent ahnden.

Ates Gürpinar
Antwort 28.05.2026 von Ates Gürpinar Die Linke

In der Ukraine ist Korruption seit vielen Jahren ein bekanntes Problem, aber einschränkend muss ich sagen: Auch weil in Kriegszeiten viele ungesicherte Informationen kursieren, liegen zumindest mir keine abschließend bestätigten Informationen der von Ihnen genannten Fälle vor. Daher kann ich keine tiefgehendere Bewertung abgeben.

Simone Borchardt
Antwort 28.05.2026 von Simone Borchardt CDU

Nein, ich würde nicht aus der CDU austreten.

Portrait von Anke Wirsing
Antwort 26.05.2026 von Anke Wirsing BSW

Als friedenspolitische Sprecherin sehe ich es als meine Kernaufgabe an, über Friedenspolitik zu sprechen – mit allen und auf allen Ebenen.

Simone Borchardt
Antwort 28.05.2026 von Simone Borchardt CDU

Warum psychotherapeutische Honorare neu bewertet wurden.