Wie wollen Sie und Ihre SPD aus dem aktuellen und schon länger anhaltenden Zustimmungsverlust bei den Bürgern im Bund und nun auch in Rheinland-Pfalz wieder herauskommen?
Die Landtagswahlen sind vorbei und Ihre SPD hat fast 10% weniger Stimmen im Vergleich zur letzten Landtagswahl erhalten. Bei den jungen Wählern spielt die SPD kaum noch eine Rolle, wie die Wahlanalysen zeigen.
Die AfD hat ihr Ergebnis im Vergleich zu den letzten Landtagswahlen verdoppelt!
Woran liegt das?
Glauben Sie wirkliche, dass sie mit weiteren Ausgrenzungen der AfD, wie mit diesem "Taschenspielertrick" mit einem abgewählten Landesparlaments, wie zuletzt praktiziert, bekämpfen können und deren Zustimmungswerte reduzieren können?
Wie wollen Sie und Ihre SPD, die nach meiner Analyse personell keinen Neuanfang wagt, die Bürger wieder hinter sich bringen?
Warum schafft es Ihre SPD nicht, sich von den bisher "führenden Kräften", die dieses Wahldesaster zu verantworten haben, zu trennen und nicht immer wieder neue Pöstchen zu verschaffen?
Haben sie keinen Nachwuchs?
Wenn doch, warum blockieren sie deren Aufstieg?
Sollte ein Neuanfang nicht endlich auch mal neues Personal bringen?
Sehr geehrter Herr C.,
das Wahlergebnis ist für die SPD in Rheinland-Pfalz ohne Zweifel ein Einschnitt, den wir sehr ernst nehmen. Natürlich analysieren wir sehr genau, warum wir deutlich an Zustimmung verloren haben – insbesondere auch bei jungen Wählerinnen und Wählern.
Dabei gehört zur Ehrlichkeit aber auch dazu: Die SPD in Rheinland-Pfalz hat trotz der Verluste weiterhin ein deutlich besseres Ergebnis erzielt, als es die SPD derzeit in den bundesweiten Umfragen erreicht. Das zeigt, dass es weiterhin Vertrauen in unsere Arbeit im Land gibt – auch wenn dieses Vertrauen erkennbar zurückgegangen ist.
Genau deshalb werden wir jetzt einen umfassenden innerparteilichen Analyse- und Erneuerungsprozess starten. Dieser Prozess wird unter Beteiligung unserer Mitglieder, der Landtagskandidatinnen und -kandidaten sowie der verschiedenen Parteiebenen stattfinden. Unter der Leitung des kommissarischen Parteivorsitzenden werden wir dabei bewusst auch bestehende Strukturen hinterfragen und daraus Konsequenzen und Perspektiven für die Zukunft ableiten.
Zu Ihrer Frage nach personeller Erneuerung: Ich teile ausdrücklich die Auffassung, dass Erneuerung immer auch neue Gesichter und neue Ideen braucht. Gleichzeitig leben wir in politisch und gesellschaftlich sehr herausfordernden Zeiten. Deshalb sind wir überzeugt, dass Erfahrung aktuell ein wichtiger Stabilitätsfaktor ist. Das spiegelt sich auch in der Regierungsarbeit wider, in der die SPD bewusst auf erfahrene Persönlichkeiten setzt.
Gleichzeitig stimmt aber auch: Wir bauen bereits neue und jüngere Kräfte auf. Gerade auf der Ebene der Staatssekretärinnen und Staatssekretäre sowie in vielen kommunalen Verantwortungen gibt es bereits eine neue Generation, die zunehmend Verantwortung übernimmt. Diesen Weg werden wir weitergehen.
Was die AfD betrifft, bin ich überzeugt: Man bekämpft sie nicht allein durch parlamentarische Verfahren oder symbolische Auseinandersetzungen, sondern vor allem dadurch, dass demokratische Parteien konkrete Probleme lösen, Vertrauen zurückgewinnen und wieder stärker zuhören. Genau daran müssen und werden wir arbeiten.
Es geht jetzt nicht um Schuldzuweisungen oder schnelle Schlagzeilen, sondern darum, ehrlich zu analysieren, verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen und die SPD in Rheinland-Pfalz inhaltlich wie personell zukunftsfähig aufzustellen.
Beste Grüße
Sabine Bätzing-Lichtenthäler, MdL
Weitere Fragen an Sabine Bätzing-Lichtenthäler
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