Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Cindy Holmberg
Antwort von Cindy Holmberg
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.12.2024

Wir stehen zum neuen Wahlrecht. Und wir nehmen Ihre Hinweise ernst: Unser Fraktionsvorsitzender Andreas Schwarz hat gestern im SWR zugesagt, dass wir uns selbstverständlich mit allen demokratischen Fraktionen zusammensetzen werden, um nachzusteuern, sollte sich bezüglich der Landtagsgröße nach der Wahl 2026 zeigen, dass es Bedarf dafür gibt.

Portrait von Christian Haase
Antwort von Christian Haase
CDU
• 27.01.2025

Das Sanktionsmoratorium verringerte die Jobaufnahmen aus der Grundsicherung um 4 Prozent und die nachfolgende Bürgergeldreform um 5,7 Prozent im ersten Jahr.

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
Die Linke
• 19.12.2024

diese Parteien sind für uns politische Konkurrenz. Wahlpolitisch sind sie bedeutungslos, außerparlamentarisch entscheiden wir in der Sache.

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