Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Patrick R. • 31.07.2026
Wie stehen Sie zur Nutzung von Palantir für das Land?
Portrait von Peter Hauk
Antwort 06.08.2026 von Peter Hauk CDU

Mein Standpunkt lässt sich deshalb in einem Satz zusammenfassen: Ja zu moderner Datenanalyse für unsere Polizei, wenn sie rechtsstaatlich, verhältnismäßig und streng kontrolliert eingesetzt wird – aber nein zu einer dauerhaften Abhängigkeit von einem US-Anbieter.

Portrait von Pascal Reddig
Antwort ausstehend von Pascal Reddig CDU
Portrait von Sylva Rahm-Präger
Antwort ausstehend von Sylva Rahm-Präger SPD
Portrait von Florian Oest
Antwort 22.09.2026 von Florian Oest CDU

Das Informationsfreiheitsgesetz soll Kontrolle ermöglichen. Es darf aber nicht gezielt dazu eingesetzt werden, die Verwaltung an der Erfüllung ihrer Aufgaben zu hindern.

Portrait von Cornell-Anette Babendererde
Antwort ausstehend von Cornell-Anette Babendererde CDU