Antwort 13.04.2026 von Claudia Heber CDU
Gleichberechtigung - ja, Gleichstellung -nein.
Gleichberechtigung - ja, Gleichstellung -nein.
Wer heute heiraten möchte, soll das selbstverständlich tun dürfen, ganz gleich in welcher Konstellation
Für die Handlungsfähigkeit unseres Staates ist der Kampf gegen Steuerhinterziehung unerlässlich.
Insgesamt stehen bis 2029 bundesweit 81 Milliarden Euro für die Erneuerung der Schieneninfrastruktur bereit. Alle Maßnahmen sind vollständig durchfinanziert, auch für unsere Region.
Der Vollzug der tierschutzrechtlichen Vorgaben obliegt den für die Durchführung des Tierschutzgesetzes zuständigen Behörden der Länder
Der Antrag der Grünen war alleine schon deswegen nicht zustimmungsfähig, da er zum Teil sachlich nicht (mehr) zutreffend ist: