Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Heide D. • 28.07.2026
Franziska Giffey - Was unternehmen Sie für Pendler mit E-Auto auf den Parkplätzen vor öffentlichen Verkehrsmitteln? Warum gibt es nicht ausreichend Wallboxen dort.
Portrait von Franziska Giffey
Antwort ausstehend von Franziska Giffey SPD
Frage von Jürgen R. • 28.07.2026
Warum wird in Deutschland keine Videoüberwachung an Straßen und Plätzen durchgeführt. Denn der normale Bürger hat nichts zu verbergen. Einige Bürger verstecken sich hinter den Datenschutz
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Victoria F. • 28.07.2026
Herr Koob, wie können Sie für die GKV Reform stimmen, wenn die Konsequenzen für gesetzlich versicherte so verheerenden werden? Frauen trifft es wieder besonders hart (Krebs-+Schwangerschaftsvorsorge)
Portrait von Markus Koob
Antwort 30.07.2026 von Markus Koob CDU

Weder werden die gesetzlichen Ansprüche auf Schwangerschaftsvorsorge noch auf gynäkologische Krebsfrüherkennung abgeschafft. Gesetzlich versicherte Frauen haben weiterhin Anspruch auf die in den Mutterschafts- und Krebsfrüherkennungsrichtlinien festgelegten Untersuchungen. Dazu gehört auch die jährliche klinische Untersuchung zur Früherkennung von Gebärmutterhalskrebs.

Frage von Beate F. • 28.07.2026
Nachfrage auf Ihre Antwort vom 28.07.2026 auf meine Frage zur geplanten EU-CSA-Verordnung („Chatkontrolle“). Leider wurde meine Frage zur deutschen Position im EU-Rat darin nicht beantwortet
Portrait von Johann Saathoff
Antwort ausstehend von Johann Saathoff SPD
Frage von Lars S. • 28.07.2026
Wie ist der derzeitige Sachstand und der weitere Zeitplan zur amtsangemessenen Alimentation?
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 29.07.2026 von Mahmut Özdemir SPD

In den Deutschen Bundestag wurde bislang noch kein Gesetz eingebracht. Ich empfehle Ihnen daher, Ihre Frage direkt an Bundesinnenminister Alexander Dobrindt zu richten.