Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Jochen T. • 11.12.2025
Gibt es eindeutige Belege dafür, dass die Alternative f.Deutschland und ihre Vorfeldorganisationen sowie Jugendorganisation die Freiheitlich-Demokratische Grundordnung abschaffen wollen und können?
Portrait von Daniel Rinkert
Antwort 15.12.2025 von Daniel Rinkert SPD

Der Partei wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz ein planvolles, verfassungswidriges Vorgehen bescheinigt, das sich gegen zentrale Prinzipien des Grundgesetzes richtet: gegen Menschenrechte, gegen das Demokratieprinzip, gegen die Unantastbarkeit der Menschenwürde.

Frage von Jochen T. • 11.12.2025
Gibt es eindeutige Belege dafür, dass die Alternative f.Deutschland und ihre Vorfeldorganisationen sowie Jugendorganisation die Freiheitlich-Demokratische Grundordnung abschaffen wollen und können?
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort ausstehend von Bodo Ramelow Die Linke
Frage von Jochen T. • 11.12.2025
Gibt es eindeutige Belege dafür, dass die Alternative f.Deutschland und ihre Vorfeldorganisationen sowie Jugendorganisation die Freiheitlich-Demokratische Grundordnung abschaffen wollen und können?
Portrait von Awet Tesfaiesus
Antwort ausstehend von Awet Tesfaiesus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Jochen T. • 11.12.2025
Gibt es eindeutige Belege dafür, dass die Alternative f.Deutschland und ihre Vorfeldorganisationen sowie Jugendorganisation die Freiheitlich-Demokratische Grundordnung abschaffen wollen und können?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort ausstehend von Carmen Wegge SPD
Frage von Robert W. • 10.12.2025
Sind Sie immer noch der Meinung, dass das durch die Russen verübte Massaker im ukrainischen Butscha von der ukrainischen Armee inszeniert wurde, wie von Ihnen mehrfach öffentlich behauptet wurde?
Antwort 10.12.2025 von Dirk Hoffmeister BSW

Nach einer offiziellen Untersuchung dieses Kriegsverbrechens bin ich nicht mehr dieser Meinung.

Frage von Karin V. • 10.12.2025
Sie nehmen bereits gegebene Aufnahmezusagen gegenüber afghanischen Ortskräften ohne Begründung wieder zurück. Warum lassen sie diese Menschen und die deutsche Öffentlichkeit darüber im Unklaren?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 15.12.2025 von Alexander Dobrindt CSU

Im Bericht aus Berlin in der ARD habe ich dazu klar Stellung genommen.