Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lena Zingsheim-Zobel
Antwort 18.11.2026 von Lena Zingsheim-Zobel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ganz klar: Nein, das sehe ich nicht so. Umweltinformationsrechte gehören selbstverständlich auch in die Lebenswelt von Kindern und Jugendlichen.

Portrait von Peter Liese
Antwort ausstehend von Peter Liese CDU
Portrait von Michael Breilmann
Antwort 04.11.2026 von Michael Breilmann CDU

Amtliche Internetseiten müssen daher nicht zwingend an erster Stelle der Suchergebnisse erscheinen. Private Anbieter dürfen kostenpflichtige Dienstleistungen vermitteln, sofern sie die gesetzlichen Vorgaben einhalten.

Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort ausstehend von Verena Hubertz SPD
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 17.11.2026 von Matthias Miersch SPD

Erlauben Sie mir zunächst eine Vorbemerkung: Der Gesetzentwurf zur Neuordnung der Pflegeversicherung wurde am 30. September im Bundeskabinett beschlossen. Nun steht bis Ende des Jahres das parlamentarische Verfahren im Deutschen Bundestag auf der Tagesordnung, im Laufe des Novembers findet dazu eine Anhörung statt.

Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD