Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Piwarz
Antwort von Christian Piwarz
CDU
• 13.08.2024

ich war am Sonnabend, 10.08. von 08:00 bis 10:00 Uhr mit einem Infostand an der Pirnaer Landstraße präsent. Schade, dass es Ihnen in dieser Zeit nicht möglich war, an den Stand zu kommen. Weitere Infostände finden auch in den kommenden Wochen des Wahlkampfes statt. Oder Sie nutzen die Kontaktmöglichkeiten auf meiner Homepage: www.christian-piwarz.de

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 19.08.2024

Aber es gibt ja schon ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, wonach die Jugend einen Anspruch darauf hat, dass ihre Lebensbedingungen erhalten bleiben. Insofern haben wir verfassungsrechtlich eigentlich schon eine Grundlage, das zu erreichen, was Sie beschreiben.

Frage von Christoph B. • 02.08.2024
Bild von Marcel Emmerich in einem blauen Sakko vor einem grünen Hintergrund.
Antwort von Marcel Emmerich
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.01.2025

Aufgrund fehlender Mehrheiten im Bundestag konnte der Prozess nicht abgeschlossen werden. Dies möchten wir jedoch in der kommenden Legislaturperiode umgehend angehen.

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