Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Esra Limbacher
Antwort von Esra Limbacher
SPD
• 23.10.2024

Mit dem Gesetzentwurf zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Alimentation beim Bund wird die Bundesregierung die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2020 umgesetzt.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 26.08.2024

Deutschland verliert an Wettbewerbsfähigkeit im internationalen Vergleich.

Portrait von Claudia Moll
Antwort von Claudia Moll
SPD
• 09.09.2024

Der von Ihnen angesprochene Punkt, dass Handwerksbetriebe, die außerhalb des Kreises ansässig sind, eine höhere Gebühr entrichten müssen, könnte in der Tat einen Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz darstellen

Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD
• 26.08.2024

Dieses Thema wird sicher im Rahmen der laufenden Verbändeanhörung und im parlamentarischen Verfahren im Deutschen Bundestag aufgegriffen werden.

Portrait von Paul Ziemiak
Antwort von Paul Ziemiak
CDU
• 21.08.2024

KI kann unterstützen. Aber am Ende werden Menschen für Entscheidungen und die Korrespondenz mit den Bürgerinnen und Bürgern verantwortlich sein .

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